Hofer erteilt Viererkoalition erneut Absage

Die Meinungsverschiedenheiten zwischen FPÖ-Obmann Norbert Hofer und seinem Klubchef Herbert Kickl haben sich heute weiter manifestiert. „Es gibt keine Unterstützung der FPÖ für eine Koalition von Grünen-Neos-SPÖ“, twitterte Hofer, der sich derzeit auf Reha befindet, in der Früh. Kickl hatte vor wenigen Tagen eine inhaltliche Zusammenarbeit mit diesen Parteien als Alternative für eine mögliche Neuwahl vorgeschlagen.

Hofer wiederum erteilte diesem Vorschlag nicht zum ersten Mal eine „klare Absage“, wie er auf Twitter nachschoss. „Unsere Wähler haben uns nicht unterstützt, damit wir die Politik der Grünen mit Steuererhöhungsfantasien und offenen Grenzen in der Regierung halten.“ Schon zuvor hatte der FPÖ-Obmann in Anspielung auf die dortige Koalition konstatiert: „Österreich ist nicht Hohenems.“ Kickl wiederum präzisierte, dass es ihm nicht um eine klassische Koalition gehe.

Kickls Anhänger und Anhängerinnen sehen das eigentliche Problem derzeit nicht bei den Grünen, sondern wünschen sich eher eine klare Absage an den türkisen Regierungskurs und Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Zudem wird des Öfteren betont, dass Hofer diesbezüglich einen Meinungsschwenk hinter sich habe, wozu sich auch der einstige freiheitliche Politikberater Stefan Petzner auf Twitter zu Wort meldete. Noch im Oktober habe Hofer offen mit einer „Allparteienregierung“ geliebäugelt.

SPÖ-NÖ-Chef spekuliert über Kooperation mit FPÖ im Bund

Hofer reagierte auf einen Vorstoß von Niederösterreichs SPÖ-Landesparteiobmann Franz Schnabl. Dieser meinte, dass er sich im Fall des Scheiterns der türkis-grünen Koalition auf Bundesebene ein Regieren an der ÖVP vorbei und ohne Neuwahl vorstellen könne. „Wenn die FPÖ eine Regierung von SPÖ, NEOS und Grünen unterstützen würde, darf sich die Sozialdemokratie der Diskussion nicht verschließen“, schrieb er gestern auf Twitter.

Im Interview mit noe.ORF.at bezeichnete Schnabl dann eine Neuwahl aufgrund der Pandemie und deren Folgen als „problematisch“. Eine Alternative könne eine Kooperation von SPÖ, NEOS und Grünen unter punktueller Einbeziehung der Freiheitlichen sein.

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