Bei einer verbotenen propalästinensischen Kundgebung vor der Oper in Wien haben nach Polizeiangaben gestern Abend rund 300 Personen teilgenommen. Die Polizei hatte die Veranstaltung zwar untersagt, aufgrund des friedlichen Verlaufs aber nicht aufgelöst, wie Polizeisprecher Marco Jammer der APA mitteilte. Der Hauptorganisator Fritz Edlinger, Generalsekretär der Gesellschaft für Österreichisch-Arabische Beziehungen, zeigte sich empört. Man habe gegen das Verbot berufen.
Edlinger wirft Behörde „Rassismus“ vor
Edlinger betonte, dass die Stellungnahme der Behörde „vor Rassismus und Unterstellungen strotzt“. So werde darin darauf verwiesen, dass laut Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) aufgrund der Teilnahme von jungen Männern mit türkischen, afghanischen und arabischen Wurzeln Ausschreitungen zu erwarten seien. Israel-Kritik werde mit Antisemitismus gleichgesetzt, zitierte Edlinger aus dem Schreiben.
Der Polizeisprecher bestätigte das Verbot. Wegen der Covid-19-Verordnung sei die mit 2.000 Personen angemeldete Kundgebung am Ballhausplatz verboten worden, erklärte Jammer. Außerdem sei aufgrund der Spannungen zwischen Israel und den Palästinensern, der „aufgeheizten Stimmung“ bei einer früheren Demonstration sowie der Vertretung „verschiedener Ethnien“ mit Gewaltbereitschaft gerechnet worden.
Antisemitische Sprechchöre in Vorwoche
Bei der Kundgebung auf der Mariahilfer Straße war es am Mittwoch vergangene Woche nach Regierungsangaben zu „massiven antisemitischen Sprechchören“ und Transparenten mit Holocaust-Relativierungen gekommen.
Edlinger versicherte, bei der gestrigen Demo seien keinerlei antisemitische und antijüdische Parolen gerufen worden.