ÖVP-Außenminister Alexander Schallenberg besucht am Wochenende mit seinen Amtskollegen aus Slowenien, Anze Logar, und Tschechien, Jakub Kulhanek, Skopje und Tirana. Die gemeinsame Visite sei „ein klares Signal, dass Nordmazedonien und Albanien auf unsere Unterstützung zählen können“, sagte Schallenberg vor der Abreise. Heute startete das Trio zu Gesprächen mit Staatspräsident Stevo Pendarovski, Regierungschef Zoran Zaev und Außenminister Nikola Dimitrov in Skopje.
Österreich gilt als Verfechter einer EU-Erweiterung auf dem Westbalkan. Schallenberg: „Wenn die EU nicht endlich Wort hält, dann werden andere Staaten dieses Vakuum füllen.“ Auch Logar ließ über die Nachrichtenagentur STA wissen, dass die EU-Erweiterung auf dem Westbalkan eine Priorität des slowenischen EU-Vorsitzes ab 1. Juli sein wird. Es werde dazu während des Vorsitzes einen eigenen Gipfel geben.
Treffen mit Meta und Xhacka am Sonntag
Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union haben vor gut einem Jahr grünes Licht für den Beginn von EU-Beitrittsgesprächen mit Nordmazedonien und auch Albanien erteilt. Wann die Verhandlungen nun aber tatsächlich starten, ist unklar, denn Bulgarien hat ein Veto gegen die Verhandlungen mit Nordmazedonien eingelegt. Dadurch ist auch der Start der Verhandlungen mit Albanien blockiert. Dabei hat Skopje den Status eines EU-Beitrittskandidaten schon seit Ende 2005, Albanien kam 2014 dazu.
Morgen sollen in Tirana Gespräche mit Staatsoberhaupt Ilir Meta, Ministerpräsident Edi Rama und Außenministerin Olta Xhacka stattfinden. In Albanien wurde Ende April ein neues Parlament gewählt. Die Sozialisten von Ministerpräsident Edi Rama können nach acht Jahren an der Macht vier weitere Jahre regieren.