Die Wiener Gespräche über eine Rettung des Atomabkommens mit dem Iran (JCPOA) gehen heute in eine neue Runde. Die Gespräche würden wieder aufgenommen in Hinblick auf eine mögliche Rückkehr der USA in das Abkommen, so ein Sprecher der EU-Delegation bei den internationalen Organisationen in Wien. Zuletzt herrschte Optimismus über eine näher rückende Vereinbarung. Die Gespräche der Gemeinsamen Kommission des JCPOA sollten am Nachmittag beginnen.
Der iranische Vizeaußenminister und Chefverhandler Abbas Araktschi werde an der fünften Verhandlungsrunde mit Vertretern der Signatarstaaten Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China sowie EU-Vertretern im Grand Hotel Wien teilnehmen, berichteten die iranischen Nachrichtenagenturen MEHR und ISNA.
In den Verhandlungen geht es um eine Rückkehr der Vereinigten Staaten in die Gemeinsame Kommission des Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplans (JCPOA) und darum, wie eine volle und effektive Umsetzung des Iran-Atomabkommens sichergestellt werden kann. Die USA stiegen 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump aus dem Abkommen aus, seither verabschiedete sich auch der Iran von fast allen technischen Vorgaben in dem Deal.
Blinken will Verbindungen stärken
US-Außenminister Antony Blinken sprach unterdessen mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu über die Wiener Verhandlungen. Die USA wollten die Partnerschaft mit Israel weiter stärken, sagte Blinken in Jerusalem. Das beinhalte auch „die enge Konsultation mit Israel wie heute über die laufenden Verhandlungen in Wien über eine mögliche Rückkehr zum iranischen Atomabkommen“.
Netanjahu seinerseits erklärte, er hoffe, Washington werde das Abkommen nicht wieder unterzeichnen. „Ich hoffe, dass die Vereinigten Staaten nicht zum alten JCPOA zurückkehren, weil wir glauben, dass dieses Abkommen den Weg für den Iran ebnet, ein Arsenal an Atomwaffen mit internationaler Legitimität zu haben“, sagte Netanjahu. „Was auch immer passiert, Israel wird immer das Recht behalten, sich gegen jede iranische nukleare Bedrohung zu verteidigen.“