Slowenien: Abwahl von Parlamentschef wieder gescheitert

In Slowenien ist die Regierungskoalition auch bei ihrem zweiten Versuch, den abtrünnigen Parlamentspräsidenten Igor Zorcic abzusetzen, gescheitert. Das Ergebnis der geheimen Stimmabgabe fiel heute genau gleich wie vor zwei Monaten aus: Für die Abwahl stimmten 45 Abgeordnete, zwei Wahlzettel waren ungültig. Damit verfehlte die Koalition die erforderliche absolute Mehrheit um lediglich eine Stimme. Der Großteil der Opposition boykottierte die Abstimmung erneut.

Zorcic, der im März von der kleinsten Koalitionspartei SMC in die Opposition wechselte, bleibt somit weiterhin im Amt. Die Koalition will sich damit jedoch nicht zufriedengeben. Der Fraktionschef der Regierungspartei SDS, Danijel Krivec, kündigte bereits einen dritten Versuch an, wie die Nachrichtenagentur STA berichtete.

Die Mitte-rechts-Koalition hat keine Mehrheit im 90-köpfigen slowenischen Parlament. Die drei Koalitionsparteien halten zusammen 38 Mandate. Für die Mehrheit sind sie auf die Oppositionsparteien SNS (drei Mandate) und ihren ehemaligen Koalitionspartner DeSUS (vier Mandate) sowie die beiden Minderheitsabgeordneten angewiesen. Die Mitte-links-Opposition verfügt zusammen über 43 Sitze.