Nach Berichten über großangelegten Abrechnungsbetrug in Coronavirus-Testzentren hat Deutschlands Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) schärfere Kontrollen angekündigt. „Wo es nötig ist, schärfen wir nach“, schrieb der Minister gestern auf Twitter. Es werde nun „stichprobenartig mehr Kontrollen geben“, kündigte er an. Die SPD warf Spahn vor, den Betrug durch Nachlässigkeit bei den Vorschriften ermöglicht zu haben.
Spahn zeigte sich empört über die möglichen Betrügereien. „Egal ob bei Masken oder beim Testen – jeder, der die Pandemie nutzt, um sich kriminell zu bereichern, sollte sich schämen“, schrieb der Minister.
Spahn begrüßte es, dass Staatsanwaltschaften in einigen bisher bekanntgewordenen Fällen Ermittlungen eingeleitet hätten. Er verwies darauf, dass es bei der Einrichtung der Teststellen wegen der Infektionslage schnell gehen musste – das dürfe aber keinen Anreiz für Betrügereien liefern. „Pragmatismus ist in dieser Zeit notwendig“, schrieb er. „Wer das aber ausnutzt, darf nicht davonkommen.“
Kaum Kontrollen
Wegen der möglichen Betrugsfälle ermitteln inzwischen unter anderem die Schwerpunktstaatsanwaltschaft Wirtschaftskriminalität in Bochum und die Staatsanwaltschaft Lübeck.
Die Regelungen zu den kostenlosen Coronavirus-Schnelltests sind nach Angaben deutscher Medien offenbar höchst anfällig für Betrügereien. Die Betreiber von Testzentren müssen für die Kostenerstattung nicht einmal nachweisen, dass sie überhaupt Antigen-Schnelltests gekauft haben, wie NDR, WDR und „Süddeutsche Zeitung“ berichteten. Es genüge, wenn sie den jeweiligen Kassenärztlichen Vereinigungen die Zahl der Getesteten ohne jeglichen Beleg übermittelten. Abrechnen können die Teststellen pro Test 18 Euro.