Nach dem zweiten Putsch in Mali binnen eines Jahres ist das Land vorerst aus der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) ausgeschlossen worden. Malis Mitgliedschaft in den ECOWAS-Gremien ruhe bis Ende Februar 2022, dem Ende der Frist zur Einsetzung einer demokratisch gewählten Regierung, sagte Ghanas Außenministerin Shirley Ayorkor Botchwey gestern Abend in Ghanas Hauptstadt Accra.
Die Staats- und Regierungschefs der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft waren in der ghanaischen Hauptstadt zusammengekommen, um über den erneuten Umsturz in Mali zu beraten. Sie forderten die sofortige Nominierung eines zivilen Ministerpräsidenten.
An dem Sondergipfel nahm auch Malis neuer Übergangspräsident Assimi Goita teil, der bereits den Putsch im vergangenen Jahr angeführt hatte. Nach dem Umsturz im August hatte die ECOWAS die Grenzen zu Mali geschlossen und die finanziellen Transaktionen sowie den Handelsaustausch mit dem Land gestoppt.
„Staatsstreich im Staatsstreich“
Nach dem neuen Putsch gegen den bisherigen malischen Übergangspräsidenten Bah Ndaw und dessen Regierungschef Moctar Ouane am Montag letzter Woche hatte das Verfassungsgericht Goita zum neuen Interimspräsidenten erklärt. Der Armeeoberst und bisherige Stellvertreter von Ndaw solle nun den Übergangsprozess im Land bis zum Ende führen, erklärte das Gericht am Freitag.
Goita war Anführer der Putschisten, die im August 2020 den gewählten Präsidenten Ibrahim Boubacar Keita nach anhaltenden Protesten gestürzt hatten. Ndaw und Ouane sollten die Rückkehr zur Zivilherrschaft sicherstellen. Anfang vergangener Woche nahm das Militär sie aber fest und zwang sie zum Rücktritt.
Goita warf ihnen vor, die Übergangsvereinbarungen verletzt zu haben, nachdem sie bei einer Kabinettsumbildung zwei Putschvertreter unabgesprochen auf den Schlüsselposten als Verteidigungs- und Sicherheitsminister ersetzt hatten.
Die internationale Gemeinschaft hatte die jüngsten Entwicklungen in Mali scharf verurteilt, Frankreichs Präsident Macron sprach von einem „Staatsstreich im Staatsstreich“.