Achter Jahrestag der Gezi-Proteste – Demo untersagt

Wenige Tage nach der Eröffnung einer Moschee mit Hunderten Teilnehmern sind Demonstrationen zum achten Jahrestag der regierungskritischen Gezi-Proteste in Istanbul verboten worden. Versammlungen und Demonstrationen rund um den Taksim-Platz seien untersagt, teilte das zuständige Bezirksamt im Istanbuler Stadtteil Beyoglu gestern mit. Der Zusammenschluss Taksim Dayanismasi (Taksim-Solidarität) hatte zu einer Versammlung am Abend in der Nähe des Platzes aufgerufen. Bereits im Voraus wurde dieser großräumig mit Gittern abgesperrt.

Ende Mai 2013 hatten die Gezi-Proteste auf dem Platz ihren Ausgang genommen. Sie richteten sich ursprünglich gegen ein geplantes Bauprojekt auf dem Areal des Gezi-Parks auf dem Taksim. Die Demonstrationen weiteten sich zu landesweiten Protesten gegen den damaligen Ministerpräsidenten und heutigen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und die regierende islamisch-konservative AKP aus. Die Regierung ließ die Proteste brutal niederschlagen. Es gab zahlreiche Verletzte und mehrere Todesopfer.

„Niemals jene vergessen, die die Werte der Stadt verteidigt haben“

Der Bürgermeister der Stadt, Ekrem Imamoglu, twitterte anlässlich des Jahrestags: „Dieses Land wird niemals jene vergessen, die die Werte dieser historischen Stadt und ihre Umwelt verteidigt haben, und auch nicht ihre hoffnungsvollen Kinder.“ Erdogan hatte die Proteste in der Vergangenheit etwa als „niederträchtigen Angriff, der es auf den Staat und das Volk abgesehen hat“ und die Teilnehmerinnen und Teilnehmer als „Terroristen“ bezeichnet.

Vergangene Woche hatten sich anlässlich der Eröffnung einer neuen Moschee auf dem Taksim Hunderte Teilnehmer vor dem Gebäude zum gemeinsamen Gebet versammelt. Auch Erdogan nahm an der Eröffnung teil.