Die EU-Kommission kann mit der Aufnahme gemeinsamer Schulden zur Finanzierung des 750 Milliarden Euro schweren Coronavirus-Hilfsfonds beginnen. Der Europäische Rat teilte gestern Abend mit, er habe von allen 27 Mitgliedsstaaten die formelle Bewilligung erhalten, womit die Kommission nun im Namen der EU auf den Kapitalmärkten Geld leihen könne.
Der Wiederaufbauplan starte heute, sagte der portugiesische Ministerpräsident und EU-Ratsvorsitzende Antonio Costa. „Die Europäische Union ist nun in der Lage, das notwendige Geld für die soziale und wirtschaftliche Erholung zu erhalten.“ Die Regierungen und nationalen Parlamente der EU hätten „ein hohes Maß an Solidarität und Verantwortung bewiesen“. Die EU könne es sich „nicht leisten, mehr Zeit zu vergeuden“, so Costa.
Italien und Spanien am stärksten betroffen
Für die Aufnahme von Schulden auf dem Kapitalmarkt durch die EU-Kommission war das grüne Licht aller 27 EU-Mitgliedsstaaten erforderlich. Als letzte Länder billigten Österreich und Polen am Donnerstag den riesigen Coronavirus-Wiederaufbauplan.
Am stärksten sollen von dem Fonds die besonders schwer von der Coronavirus-Krise getroffenen Mitgliedsstaaten Italien und Spanien profitieren. An die Auszahlung der EU-Gelder sind strikte Kriterien geknüpft: Mindestens 37 Prozent des Geldes müssen in Klimaschutzmaßnahmen investiert werden, 20 Prozent in die Digitalisierung.
Die EU-Staats- und -Regierungschefs hatten den Wiederaufbaufonds im Juni vergangenen Jahres nach schwierigen Verhandlungen beschlossen. Der Hilfsfonds wird über gemeinsame Schulden in bisher beispielloser Höhe finanziert.