Einen Tag vor der geplanten Aussprache beim Präsidenten des Verfassungsgerichtshofes (VfGH), Christoph Grabenwarter, hat Höchstrichter Wolfgang Brandstetter seinen Rückzug bekanntgegeben.
In einer schriftlichen Stellungnahme, die über seinen Anwalt Georg Krakow verbreitet wurde, erklärte Brandstetter nun: „Tatsache ist, dass faktisch eine Situation eingetreten ist, in der ich dem VfGH am besten dienen kann, indem ich mich von meiner Funktion zurückziehe.“
Er werde daher den Gerichtshof nach Fertigstellung laufender Akten mit Wirkung vom 1. Juli verlassen und habe das dem Präsidenten bereits mitgeteilt. Grabenwarter nahm den Rückzug in einer schriftlichen Stellungnahme „zur Kenntnis“. Der plangemäße Ablauf der nächsten Beratungen des Gerichtshofs, die am 7. Juni beginnen, sei dadurch nicht beeinträchtigt.