Nigeria hat den Kurzbotschaftendienst Twitter für unbestimmte Zeit blockiert. Das Informationsministerium in Abuja hatte den Schritt gestern angekündigt und damit begründet, dass Twitter für Aktivitäten genutzt werde, „die dazu geeignet sind, die gemeinschaftliche Existenz Nigerias zu untergraben“. Menschenrechtsaktivisten prangerten die Maßnahme als Angriff auf die Meinungsfreiheit an.
Nähere Angaben dazu, welche Aktivitäten auf Twitter als Bedrohung für Nigeria eingestuft werden, machte das Ministerium nicht. Die Ankündigung der Blockade erfolgte zwei Tage, nachdem Twitter einen Beitrag des nigerianischen Präsidenten Muhammadu Buhari wegen Regelverstößen entfernt hatte.
Menschenrechtler kritisieren „repressiven Schritt“
Die Londoner Organisation Netblock bestätigte die Umsetzung der Blockade. „Netzwerkdaten zeigen, dass der Zugang zu Twitter und den Backend-Servern bei den führenden Netzwerken MTN, Globacom, Airtel und 9mobile nun eingeschränkt ist“, erklärte die Organisation, die sich für Meinungsfreiheit im Internet einsetzt, auf ihrer Website.
Twitter bezeichnete die Maßnahme der nigerianischen Regierung als „zutiefst besorgniserregend“. Die Human-Rights-Watch-Vertreterin Anietie Ewang schrieb von einem „repressiven Schritt“ und einem „klaren Versuch, Dissens zu zensieren“ und bürgerschaftliches Engagement zu unterdrücken. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International forderte Nigeria zur sofortigen Rücknahme der „rechtswidrigen Blockade“ auf.
Streit über Löschung von Regierungstweet
Am Mittwoch hatte Twitter einen Beitrag vom offiziellen Konto Buharis wegen Regelverstößen gelöscht. In dem Tweet war es um die derzeitigen Unruhen im Südosten des Landes gegangen, die Buhari in Zusammenhang mit dem Bürgerkrieg in Nigeria Ende der 1960er Jahre brachte.
Informationsminister Lai Mohammed beklagte daraufhin, die US-Plattform ignoriere gewalttätige Beiträge eines Separatistenführers. Auch warf er Twitter-Chef Jack Dorsey vor, Proteste gegen Polizeigewalt in Nigeria im vergangenen Jahr unterstützt zu haben.