Bonus passierte Gesundheitsausschuss

Der von der Regierung geplante 500-Euro-CoV-Bonus für Ärzte, Ärztinnen und Pflegekräfte hat gestern den Gesundheitsausschuss passiert. Der Beschluss wurde neben den Regierungsfraktionen ÖVP und Grünen auch von der FPÖ mitgetragen, erfuhr die APA aus den Parlamentsfraktionen SPÖ und ÖVP. Ein SPÖ-Antrag auf eine Ausweitung auf mehr Bezugsberechtigte wurde vertagt.

Der Plan der Regierung sieht vor, dass die rund 189.000 Bediensteten in Krankenhäusern, stationären Einrichtungen bzw. mobilen Pflegediensten im Durchschnitt rund 500 Euro bekommen sollen. Zuständig für die Auszahlungen werden die Länder und Einrichtungen sein. Sie können nach Belastung differenzieren und etwa für den Einsatz auf Covid-19- und Intensivstationen mehr geben. Der Bund will dafür bis zu 95 Mio. Euro zur Verfügung stellen.

Der dem Ausschuss vorgelegte Gesetzesentwurf sieht nach Ansicht der drei Gewerkschaften GPA, vida und younion aber „große Ungerechtigkeiten“ vor, gestern gab es auch entsprechende Protest. Es soll „nur einem Teil der Beschäftigten Wertschätzung und Anerkennung für Ihre Leistungen zukommen“.

So seien etwa die psychosoziale Betreuung, der Rettungs- und Krankentransport, der Behindertenbereich, viele Bereiche der Pflege, die Reinigung und die Bewachung ausgenommen. Der Gesundheits- und Sozialbereich funktioniere aber nur als Einheit, die zusammenarbeite, so die Kritik in dem der APA vorliegenden offenen Brief. „Eine Ungleichbehandlung bei der Auszahlung des Bonus ist daher nicht zu rechtfertigen.“