Nordirland: EU warnt GB vor Vergeltungsmaßnahmen

Die Europäische Union hat Großbritannien gestern mit Vergeltungsmaßnahmen gedroht, sollten die Post-Brexit-Handelsvereinbarungen in Nordirland nicht umgesetzt werden. Die Geduld Brüssels mit London wegen versäumter Zollkontrollen von Waren vom britischen Festland nach Nordirland sei am Ende, sagte EU-Vizekommissionspräsident Maros Sefcovic bei einem Besuch in London. „Sollte das Vereinigte Königreich in den kommenden Wochen weitere einseitige Maßnahmen ergreifen, werden wir uns nicht scheuen, entschlossen zu reagieren“, betonte er.

Als Maßnahmen stünden rechtliche Schritte, Schiedsverfahren oder andere Vergeltungsmaßnahmen im Raum. In Erwägung werden offenbar auch gezielte Zölle gezogen, was in London für Gerüchte über einen „Wurstkrieg“ zwischen Großbritannien und der EU gesorgt hat. Sefcovic erklärte jedoch, dass das nicht im Sinne der EU sei, und forderte eine Kurskorrektur.

Hintergrund des Streits sind die seit Anfang des Jahres ausgesetzten Kontrollen von Waren vom britischen Festland nach Nordirland nach heftigen Ausschreitungen. Auch Kontrollen für Fleischprodukte, die nach Nordirland gehen, einschließlich Würsteln, finden bis Ende des Monats nicht statt. Großbritannien war nach dem Brexit im vergangenen Jahr zum 1. Jänner auch aus dem EU-Binnenmarkt und der europäischen Zollunion ausgetreten. Ein als Ersatz geschlossenes Handelsabkommen trat am 1. Mai endgültig in Kraft.