Die NATO wird sich nach jahrelanger Zurückhaltung deutlich intensiver mit potenziellen Bedrohungen durch China auseinandersetzen.
Darauf haben sich nach Informationen der dpa heute vor dem NATO-Gipfel in Brüssel alle 30 Mitgliedsstaaten verständigt. Kurz vor Beginn des Plenums der Staats- und Regierungschefs akzeptierten alle Mitglieder des Bündnisses die geplante Schlusserklärung.
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg warnte, China habe in den vergangenen Jahren militärisch erheblich aufgerüstet und auch stark in atomare Fähigkeiten und moderne Waffensysteme investiert.
Auch Biden anwesend
US-Präsident Biden legte zum Auftakt des Gipfels ein Bekenntnis zur Bedeutung der Militärallianz ab. „Die NATO ist ausgesprochen wichtig für die US-Interessen“, sagte Biden. „Ich will, dass ganz Europa weiß, dass die USA hier sind.“ Die Beistandsverpflichtung des Bündnisses nannte er „heilig“.
Der britische Premierminister Boris Johnson betonte vor dem Gipfel, dass das westliche Bündnis keinen „neuen kalten Krieg“ mit China wolle. Die zweitstärkste Wirtschaftsmacht der Welt sei allerdings ein „gigantischer Faktor in unserem Leben“ und für die NATO eine neue strategische Herausforderung, sagte Johnson.
Analyse: Themen auf NATO-Gipfel
ORF-Korrespondent Roland Adrowitzer berichtet aus Brüssel, wie die NATO China und Russland gegenüber entschiedener auftreten will. Zudem spricht er über die neue Rolle der USA unter Präsident Biden.
Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel sieht in der Überarbeitung des NATO-Strategiekonzepts einen wichtigen Beitrag zum künftigen Umgang mit Russland und China. „Das Konzept der NATO 2030 gibt eine Antwort auf all die Herausforderungen, vor denen wir stehen“, sagte Merkel.
„Ich unterstütze die Absicht, dass ein neues strategisches Konzept erarbeitet wird, das dann die Herausforderungen noch einmal klar beschreibt und die Reaktionen der NATO.“