Erstes Treffen von Biden und Putin in Genf

Nach Jahren schwerer Konfrontation zwischen Washington und Moskau kommen US-Präsident Joe Biden und sein russischer Amtskollege Wladimir Putin heute zu ihrem ersten Gipfel zusammen. Das mit Spannung erwartete Treffen auf Initiative Bidens soll zu Mittag in Genf beginnen und vier bis fünf Stunden dauern, wie der Kreml mitteilte.

Biden hatte Putin zu dem Gipfel eingeladen, um angesichts der im Westen zunehmend kritisierten Politik Moskaus „rote Linien“ aufzuzeigen. Allerdings wollen die Präsidenten der beiden größten Atommächte auch über gemeinsame Interessen sprechen.

Es wird erwartet, dass Putin und Biden unter anderem neue Verhandlungen für eine atomare Abrüstung und für eine Kontrolle der Waffenarsenale anstoßen könnten. Putin und Biden sehen das von zahlreichen Sanktionen überschattete Verhältnis ihrer Länder auf einem „Tiefpunkt“. Nach ihrer Zusammenkunft wollen die Staatschefs getrennt vor die Kameras treten.

Zollstreit mit EU für den Moment beigelegt

Das Treffen in Genf bildet den Schluss- und Höhepunkt von Bidens erster Auslandsreise als US-Präsident in Europa, wo er nach dem Ende des G-7-Gipfels in Cornwall noch in Brüssel an einem Spitzentreffen der NATO teilnahm und schließlich mit EU-Ratspräsident Charles Michel und Kommissionschefin Ursula von der Leyen zusammentraf.

In Brüssel einigten sich Biden und die Spitzen der EU dabei unter anderem darauf, die Strafzölle auf Produkte wie Flugzeuge, Wein und Ketchup bis 2026 auszusetzen. Die Vereinbarung soll es ermöglichen, den Streit über staatliche Hilfen für den US-Flugzeugbauer Boeing und seinen europäischen Rivalen Airbus in Ruhe zu lösen.

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen bezeichnete die Übereinkunft als einen „wichtigen Schritt zur Lösung des längsten Handelsstreits in der Geschichte der Welthandelsorganisation WTO“. Er zeige auch den neuen Geist der Zusammenarbeit zwischen der EU und den USA, sagte sie am Rande des Gesprächs.

Biden unterstrich auf dem Gipfel mit den EU-Spitzen die Verbundenheit der Vereinigten Staaten mit Europa. „Europa ist unser natürlicher Partner“, sagte er bei dem Treffen. Die USA und Europa teilten die gleichen demokratischen Werte, die zunehmenden Angriffen ausgesetzt seien.