Erste Staaten: CoV-Aufbauhilfen für Portugal und Spanien gebilligt

Knapp ein Jahr nach dem EU-Beschluss für ein großes CoV-Aufbauprogramm haben die wirtschaftlich hart getroffenen Länder Spanien und Portugal konkrete Aussicht auf das erste Geld. Die EU-Kommission billigte gestern die Aufbaupläne beider Länder – 69,5 Milliarden Euro für Spanien und 16,6 Milliarden Euro für Portugal.

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen reiste zur Übergabe der Bescheide persönlich nach Lissabon und Madrid. Der Start der Auszahlungen wird für Juli erwartet. Vorher muss noch der Rat der EU-Länder zustimmen.

750 Mrd. Euro schwerer Aufbaufonds

Das Geld kommt aus dem Aufbaufonds RRF, dem Herzstück des im Sommer 2020 vereinbarten Programms „Next Generation EU“ im Umfang von 750 Milliarden Euro – angepasst an die Inflation beträgt die Summe sogar rund 800 Milliarden Euro.

Damit soll die europäische Wirtschaft nach der Pandemie wieder auf die Beine kommen und zugleich modernisiert werden. Das Geld gibt es teils als Zuschuss, teils als Kredit. Finanziert wird das Programm über gemeinsame Schulden.

Portugal und Spanien hart getroffen

Portugal und Spanien gehörten zu den ersten Ländern, die Ende April ihre Anträge gestellt hatten. Beide sind stark vom Tourismus abhängig und erlitten schon 2020 schwere wirtschaftliche Schäden. Portugals Bruttoinlandsprodukt brach um 7,6 Prozent ein, Spaniens sogar um 10,8 Prozent.

Von der Leyen hat angekündigt, alle 27 Mitgliedsstaaten zu besuchen, um die Aufbaupläne zu besprechen. Portugal und Spanien waren nun die ersten Stationen, diese Woche folgen noch Griechenland, Dänemark und Luxemburg.