In Istanbul sind gestern mehr als tausend Frauen gegen den Austritt der Türkei aus der Istanbul-Konvention gegen Gewalt an Frauen auf die Straße gegangen. „Istanbul-Konvention, wir gehören dazu“, stand auf Transparenten, mit denen die Demonstrantinnen durch den Stadtteil Maltepe zogen. Die Teilnehmerinnen der Kundgebung kamen nach Angaben der Veranstalterinnen aus mehr als 70 türkischen Provinzen nach Istanbul.
Mit ihren Protesten wollen die Frauen erreichen, dass Präsident Recep Tayyip Erdogan seine Ankündigung rückgängig macht, am 1. Juli aus der Istanbul-Konvention auszutreten. Erdogan hatte den Austritt aus der Konvention im März per Dekret verfügt. Frauenorganisationen kündigten neben der Kundgebung eine weitere für den 1. Juli an.
Wichtiger Rechtsrahmen für Schutz von Frauen
Die Istanbul-Konvention des Europarats ist das weltweit erste verbindliche Abkommen dieser Art. Sie verlangt von den Unterzeichnerstaaten, dass sie Maßnahmen gegen häusliche Gewalt sowie gegen Vergewaltigung in der Ehe und gegen weibliche Genitalverstümmelung ergreifen.
Die 46 Unterzeichnerstaaten, darunter auch Deutschland, verpflichten sich zudem, Frauen und Mädchen durch strafrechtliche Verfolgung der Täter besser vor Gewalt zu schützen. Als „Gewalt“ gilt dabei nicht nur physische Gewalt, sondern auch geschlechtsspezifische Diskriminierung, Einschüchterung oder wirtschaftliche Ausbeutung.
Erdogan war mit seiner Entscheidung konservativen und islamistischen Kreisen in der Türkei entgegengekommen. Kritiker von Erdogans Entscheidung befürchten, dass künftig noch mehr Frauen Opfer von Gewalt werden.