Wiener Atomgespräche vertagt: Neuer Termin noch offen

Die Gespräche über eine Wiederbelebung des Atomabkommens mit dem Iran sind heute in Wien vertagt worden. Der iranische Unterhändler, Abbas Arakchi, sprach von einer Annäherung. Die drei europäischen Unterzeichnerstaaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien erklärten, es gebe weiterhin Fortschritte, man könne aber nicht endlos verhandeln. Ein Termin für die Fortsetzung der Beratungen wurde nicht genannt.

Die EU, die daran teilnimmt, hält eine Einigung auch nach der Wahl des Hardliners Ebrahim Raisi zum künftigen iranischen Präsidenten für möglich. Sie sei „sehr nahe“, sagte der EU-Außenbeauftragte Jossip Borrell. Dagegen warnte Israels neuer Ministerpräsident, der Nationalist Naftali Bennett, vor weiteren Atomgesprächen mit der künftigen Führung in Teheran und nannte sie ein „Regime brutaler Henker“.

Seit April laufen in Wien Gespräche über eine Wiederbelebung des Abkommens von 2015. Die USA waren 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump einseitig aus dem Atomabkommen ausgestiegen und hatten erneut harte Sanktionen gegen den Iran verhängt. Dieser begann daraufhin, schrittweise gegen seine Auflagen zu verstoßen, insbesondere bei der Urananreicherung. Trumps Nachfolger Joe Biden steht einer Wiederbelebung des Abkommens offen gegenüber. Das Abkommen mit dem Iran hatten 2015 die USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland unterzeichnet.