Orban sagt Reise nach München ab

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat nach Informationen der dpa eine Reise zum EM-Spiel zwischen Deutschland und Ungarn heute abgesagt. Offizielle Informationen dazu lagen nicht vor. Vor dem abschließenden Gruppenspiel hatte es heftige Debatten über das UEFA-Verbot für eine Beleuchtung der Münchner EM-Arena in Regenbogenfarben gegeben.

Der Europäische Fußballverband (UEFA) hatte einen Antrag von Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) abgelehnt. Sie sei „aufgrund ihrer Statuten eine politisch und religiös neutrale Organisation. Angesichts des politischen Kontextes dieser speziellen Anfrage – eine Botschaft, die auf eine Entscheidung des ungarischen Parlaments abzielt – muss die UEFA diese Anfrage ablehnen“, teilte sie mit.

Ruf nach Einschreiten der EU-Kommission

Hintergrund des geplanten Protestes ist ein Gesetz, das die Informationsrechte von Jugendlichen in Hinblick auf Homosexualität und Transsexualität in Ungarn einschränkt und in der vergangenen Woche vom ungarischen Parlament gebilligt wurde. Das Gesetz gilt als besonderes Anliegen Orbans.

13 EU-Staaten forderten die Europäische Kommission auf, umgehend gegen das Gesetz vorzugehen. Die Behörde müsse „alle ihr zur Verfügung stehenden Instrumente“ gegen das „diskriminierende“ Gesetz nutzen, heißt es in einer Erklärung der Länder, die von Belgien, Luxemburg und den Niederlanden initiiert wurde. Notfalls solle die Kommission auch vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) ziehen.