Die USA haben nach iranischen Angaben in den Atomgesprächen ihre Bereitschaft gezeigt, alle Öl- und Schifffahrtssanktionen aufzuheben. Auch einige Persönlichkeiten würden von der schwarzen Liste genommen, sagte Mahmud Waesi, der Stabschef des scheidenden iranischen Präsidenten Hassan Rouhani, heute staatlichen Medien zufolge. „Es wurde eine Vereinbarung getroffen, um alle Versicherungs-, Öl- und Schifffahrtssanktionen aufzuheben, die von Trump verhängt wurden.“
Die USA waren 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump einseitig aus dem Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen und hatten wieder harte Wirtschaftssanktionen gegen das Land verhängt. Der Iran verstieß daraufhin schrittweise gegen die Auflagen. Die Beratungen zur Wiederbelebung des Atomabkommens laufen seit April in Wien, sie wurden am Sonntag nach der sechsten Runde vertagt.
Über 1.000 Sanktionen betroffen
Rund 1.040 Sanktionen aus der Trump-Ära würden wieder aufgehoben, sagte Stabschef Waesi. „Es wurde auch vereinbart, einige Sanktionen gegen Einzelpersonen und Mitglieder des inneren Kreises des obersten Führers aufzuheben.“ Damit bezog sich Waesi auf Ajatollah Ali Chamenei, der das geistliche und politische Oberhaupt des Landes ist und letztlich das Sagen hat. Der deutsche Außenminister Heiko Maas sagte in Berlin, es gebe Fortschritte bei den Atomgesprächen, es blieben aber „harte Nüsse“.
Trumps Nachfolger Joe Biden hatte seine Bereitschaft zur Rückkehr zu dem Abkommen von 2015 erklärt. An ihm hatten die anderen Unterzeichnerstaaten Russland, China, Deutschland, Großbritannien und Frankreich stets festgehalten. Der gemäßigte Pragmatiker Rouhani, in dessen Amtszeit das Abkommen 2015 unterzeichnet wurde, wird Anfang August vom Hardliner Ebrahim Raisi abgelöst.