Anlässlich des Internationalen Tages des Parlamentarismus hat die Parlamentsspitze heute in einer Aussendung die Bedeutung eines starken Parlamentarismus und von internationaler Zusammenarbeit betont.
„Im September laden wir daher gemeinsam mit der Interparlamentarischen Union und den Vereinten Nationen zur Weltkonferenz der Parlamentspräsidentinnen und Parlamentspräsidenten nach Wien ein“, sagte Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP).
Er freue sich darauf, dann rund 100 Parlamentspräsidentinnen und Parlamentspräsidenten im österreichischen Parlament begrüßen zu dürfen, so Sobotka. „So können wir mithelfen, die parlamentarische Demokratie in unserer Nachbarschaft und insgesamt in der ganzen Welt zu stärken.“
Buchmann: Wichtiger Austausch
In Zeiten der Globalisierung müssten die nationalen Parlamente zusammenrücken, sagte die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ). „Viele Demokratien mussten in der Corona-Krise schwierige Entscheidungen treffen. Demokratische und rechtsstaatliche Strukturen wurden dabei auf eine harte Probe gestellt“, erinnerte der Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer (FPÖ).
Bundesratspräsident Christian Buchmann (ÖVP) sagte, dass sich der österreichische Bundesrat als Zukunfts- und Europakammer des Parlaments verstehe. „Daher ist es für uns sehr wichtig, uns mit anderen Parlamenten, mit anderen Parlamentarierinnen und Parlamentariern, auszutauschen.“