Die Vorbereitungen für geplante Wahlen in Libyen Ende des Jahres sind vorerst gescheitert. Das Dialogforum, das unter UNO-Schirmherrschaft die aktuelle Übergangsregierung für Libyen gewählt hatte, konnte bei Beratungen in der Nähe von Genf in der Schweiz keine gemeinsame Basis finden, wie UNO-Koordinator Raisedon Zenenga gestern am späten Abend in der Abschlusssitzung sagte. Eines der drängendsten Probleme ist die fehlende Rechtsgrundlage für die Abstimmung.
Es habe „hitzige Debatten“ gegeben, und einige Mitglieder hätten damit gedroht abzureisen, berichtete Zenenga. „Das libysche Volk wird sich sicherlich im Stich gelassen fühlen“, sagte er. Die Menschen hofften weiter darauf, ihre demokratischen Rechte auszuüben und wählen zu können. „Das ist kein gutes Zeichen für die Glaubwürdigkeit und Relevanz des Dialogforums.“
Zahlreiche politische Lager
Der deutsche Außenminister Heiko Maas und UNO-Generalsekretär Antonio Guterres hatten die libyschen Politiker im Juni bei einer Konferenz in Berlin aufgerufen, Differenzen zu überbrücken. „Nach jahrzehntelanger Diktatur und einem jahrelangen Konflikt wollen die Menschen Libyens endlich gehört werden“, sagte Maas.
Libyen war nach dem Sturz von Langzeitmachthaber Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 in einem Machtkampf zwischen zahlreichen politischen Lagern und verbündeten Milizen versunken, der von ausländischen Mächten befeuert wird. Extremisten nutzten das Chaos. Die Lage beruhigte sich vor rund einem Jahr. Die Wahl einer Übergangsregierung unter Ministerpräsident Abdul Hamid Dbaiba wurde als Hoffnungszeichen gesehen.