Südafrika setzt nach Ausschreitungen Militär ein

Wegen der tagelangen Ausschreitungen in Südafrika sind Soldaten der Armee in zwei Provinzen des Landes entsandt worden. Die Truppen sollen in der Region Gauteng mit der Metropole Johannesburg sowie der Provinz KwaZulu-Natal die Polizei bei der Eindämmung der Unruhen unterstützen, wie das Militär heute mitteilte.

Die Demonstrationen, die vor wenigen Tagen als Protest gegen die Inhaftierung des früheren Präsidenten Jacob Zuma begannen, hätten sich in „ethnisch motivierte Gewalt“ verwandelt, warnte Präsident Cyril Ramaphosa in einer TV-Ansprache gestern Abend.

Protest in Südafrika
Reuters/Sumaya Hisham

Zuma gehört der Volksgruppe der Zulu an, während Ramaphosa zur Gruppe der Venda gehört und große Teile seiner Unterstützer innerhalb der Regierungspartei zur Gruppe der Xhosa. Tribalismus werde in Südafrika nicht geduldet, sagte Ramaphosa. Gewalttäter würden strafrechtlich verfolgt.

Zwei Menschen getötet

Zuma war vergangene Woche wegen Missachtung der Justiz zu einer Haftstrafe von 15 Monaten verurteilt worden, die er am späten Mittwoch antrat. Seitdem haben Ausschreitungen nach Angaben der Regierung zu geschätzten Schäden von 100 Millionen Rand (sechs Mio. Euro) geführt.

Bei Schusswechseln zwischen Demonstranten und der Polizei seien zwei Menschen getötet und Dutzende verletzt worden. Protestierende blockierten wichtige Nationalstraßen, plünderten Geschäfte und Bankomaten und bewarfen Autos mit Steinen.

Zuma muss sich vor einer Untersuchungskommission wegen diverser Korruptionsvorwürfe während seiner Amtszeit (2009–2018) verantworten, war aber einer Vorladung nicht gefolgt. Heute prüft das Verfassungsgericht einen Antrag Zumas auf Annullierung der Haftstrafe – ein Verfahren, das bei einem höchstrichterlichen Beschluss eigentlich gar nicht vorgesehen ist.