Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat gestern seinen Besuch zweitägigen Besuch in Brüssel mit mehreren Terminen begonnen. Er traf den EU-Außenbeautragten Josep Borrell, Ratspräsidenten Charles Michel, den österreichischen EU-Kommissar Johannes Hahn (ÖVP) und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Der Besuch in der EU-Hauptstadt war eigentlich schon im Vorjahr geplant und musste wegen der Pandemie verschoben werden. Nun traf Van der Bellen die Kommissionschefin am Vortag der Präsentation des Klimapakets „Fit for 55“. Das Paket wird ein Bündel konkreter Vorschläge enthalten, wie die Europäische Union bis zum Jahr 2030 55 Prozent der Treibhausgase unter den Wert von 1990 gesenkt werden können.
Der Bundespräsident lobte von der Leyens Führungsrolle bei der Impfstoffverteilung, dem Wiederaufbaufonds und auch beim Einsatz für den Klimaschutz. Von der Leyen habe die Dringlichkeit der CO2-Reduktion verstanden. Das Paket „Fit for 55“ sei „ein ehrgeiziges Ziel“, aber erreichbar. „Das ist die richtige Richtung“, so Van der Bellen nach dem Treffen. „Nun müssen die Verhandlungen beginnen und diese werden morgen noch nicht erledigt sein.“
Van der Bellen in Brüssel
Bundespräsident Alexander Van der Bellen besucht am Dienstag die belgische Hauptstadt Brüssel. Er trifft die Spitzenvertreter der europäischen Institutionen und wird auch vom belgischen König empfangen.
Auch zur Kritik nach Van der Bellens Glückwünschen für den neuen iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi nahm der Bundespräsident Stellung. Diese seien mit dem Außenministerium abgesprochen gewesen. Zudem sei es notwendig, mit Staatsoberhäuptern in Kontakt zu bleiben, „auch und gerade mit dem Iran“. Für das Atomabkommen mit dem Iran sah Van der Bellen „eine Resthoffnung“. Vielleicht gebe es mit dem Hardliner Raisi eher eine Regelung als mit dessen Vorgänger, Hassan Rouhani. Raisi habe innenpolitisch mehr Rückhalt.
Heute wird Van der Bellen noch mit dem belgischen König Philippe zusammentreffen. Thema werden bilaterale Fragen sein.