Türkei erinnert an Putschversuch vor fünf Jahren

Der Putschversuch in der Türkei jährt sich zum fünften Mal. In der Hauptstadt Ankara ist unter anderem ein Gedenken mit Angehörigen von Opfern geplant. Am Abend des 15. Juli 2016 hatten Teile des Militärs gegen die Regierung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan geputscht. Es gab mehr als 250 Todesopfer, mehr als 2.000 Menschen wurden verletzt. Der Aufstand wurde schließlich niedergeschlagen.

Verhaftungen und Entlassungen

Die türkische Führung macht den in den USA lebenden islamischen Prediger Fethullah Gülen, für den Umsturzversuch verantwortlich. Die Behörden gehen seitdem gegen dessen mutmaßliche Anhänger, aber auch gegen Oppositionelle vor. Nach dem Putschversuch wurden Zehntausende verhaftet.

Mehr als 100.000 Staatsbedienstete wurden durch Erdogan per Dekret entlassen. Allein mehr als 23.000 Mitarbeiter der Streitkräfte wurden nach offiziellen Angaben des Dienstes enthoben.

Erdogan machte erst gestern wieder deutlich, dass seine Regierung weiter gegen die Gülen-Bewegung, die in der Türkei als Terrororganisation (FETÖ) gilt, vorgehen werde. „Wir werden FETÖ verfolgen, bis das letzte Mitglied neutralisiert ist, genauso wie wir unseren Kampf gegen andere Terrororganisationen kompromisslos und entschlossen fortsetzen“, sagte er.

Folgenschwerer Ausnahmezustand

Die Regierung hatte nach dem Putschversuch einen Ausnahmezustand verhängt, der bis Juli 2018 andauerte. In der Zeit konnte Erdogan mit Dekreten am Parlament vorbeiregieren. Seit der Einführung des Präsidialsystems 2017 hat er ohnehin weitreichende Vollmachten.

Die Opposition wirft Erdogan vor, die Zeit nach dem Umsturzversuch genutzt zu haben, um ein autoritäres System zu schaffen. Sie bemängelt zudem eine mangelnde Aufarbeitung der Putschnacht.