Wegen hoher Coronavirus-Infektionszahlen will die katalanische Regionalregierung eine nächtliche Ausgehsperre für die Touristenmetropole Barcelona und 157 weitere Gemeinden der Region anordnen.
Die Maßnahme betreffe nicht die gesamte Region im Nordosten Spaniens mit der Costa Brava, sondern nur Städte ab 5.000 Einwohnerinnen und Einwohner mit einer 7-Tage-Inzidenz ab 400 bzw. die von solchen umgeben seien, sagte Regionalregierungschef Pere Aragones am Mittwochabend. „Die Lage ist sehr heikel“, warnte er.
Die Maßnahme, die jeweils von 0.30 Uhr bis 6.00 Uhr gelten soll, muss noch vom obersten Landesgericht abgesegnet werden. Die Menschen dürfen dann nur noch mit triftigem Grund aus dem Haus. Die Maßnahme betreffe nicht die gesamte Region im Nordosten Spaniens mit der Costa Brava, sondern nur Städte mit besonders vielen Ansteckungen, sagte die Regionalregierung in Barcelona gestern.
Junge im Fokus
Die Einschränkung zielt auf junge Leute, die davon abgehalten werden sollen, an Stränden, in Parks und auf öffentlichen Plätzen Partys zu feiern. Gerade die Infektionen junger Leute unter 30 haben die Ansteckungszahlen im Urlaubsland Spanien und vor allem in Katalonien in die Höhe schießen lassen.
Das Gesundheitsministerium in Madrid meldete gestern26.390 Ansteckungen binnen 24 Stunden. Damit kletterte die landesweite 7-Tage-Inzidenz innerhalb eines Tages von 258 auf fast 271. In Katalonien lag die 14-Tage-Inzidenz bei den 20- bis 29-Jährigen sogar bei 3.385.
Ausgangssperre 2020 in Spanien verfassungswidrig
Unterdessen erklärte das spanische Verfassungsgericht die zu Beginn der Coronavirus-Pandemie von März bis Mai 2020 angeordnete ganztägige Ausgangssperre für verfassungswidrig. Für eine solche Einschränkung der Freiheitsrechte hätte es der Verhängung des Ausnahmezustands bedurft, berichteten spanische Medien gestern unter Berufung auf Informationen aus dem Gerichtshof.
Als Folge des Urteils könne es zu einer Welle von Schadensersatzklagen von Bürgern kommen, die ohne gesetzliche Grundlage gezwungen wurden, zu Hause zu bleiben, schrieb die Zeitung „La Vanguardia“. Zudem könnten Bürgerinnen und Bürger womöglich die Bußgelder zurückfordern, die ihnen damals bei Verstößen gegen die Ausgangssperre auferlegt wurden, schrieb die Zeitung weiter.