Ein Gericht in Belarus hat ein populäres Nachrichtenportal als extremistisch eingestuft und damit verboten. Das teilte das Innenministerium gestern in Minsk mit. Betroffen ist die Seite Zerkalo.io, das nach der Sperrung des Portals Tut.by unter neuem Namen vor einem Monat einen weiteren Anlauf für unabhängige Berichterstattung über die Ex-Sowjetrepublik unternommen hatte.
Die Behörden drohten mit Haftstrafen, sollten Inhalte der Website auch in sozialen Netzwerken wie Facebook und Telegram veröffentlicht werden. Auch das Verbreiten und weiteres Posten führten bereits zu Ordnungsstrafen bis hin zu Arrest, so das Innenministerium.
Zerkalo.io kündigte ein Rechtsmittel gegen die Entscheidung des Gerichts an. Nach Angaben der Redaktion drohen für das „bloße Lesen“ von Berichten des Portals keine Strafen. Die Redaktion befinde sich im Ausland. Man garantiere die Anonymität von Zuschriften.
Tut.by war im Zuge der Massenproteste gegen Machthaber Alexander Lukaschenko im vergangenen Jahr weit über das Land hinaus bekanntgeworden. Die Journalistinnen und Journalisten hatten trotz vieler Festnahmen von Medienvertretern weiter über das Vorgehen der Behörden gegen die Opposition berichtet. So gelangten diese Informationen auch ins Ausland. Die Website war bereits im Frühjahr blockiert worden.