Deutschland, Frankreich und Großbritannien sind zunehmend besorgt über die mögliche militärische Dimension des iranischen Atomprogramms. Die Außenministerien der drei Länder reagierten heute auf die jüngsten Berichte der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien, wonach Teheran zum ersten Mal Uranmetall hergestellt und auch die Anreicherung von fast waffenfähigem Uran ausgebaut hat.
„Beides sind entscheidende Schritte für die Entwicklung einer Kernwaffe und Iran hat keinen glaubwürdigen zivilen Bedarf für diese Maßnahmen“, erklärten die Sprecherinnen und Sprecher der Ministerien. Diese nuklearen Aktivitäten seien ein „schwerer Verstoß“ gegen das als JCPOA bekannte Atomabkommen und müssten sofort beendet werden.
Vermittlungsgespräche ausgesetzt
Der Iran hatte den Pakt 2015 mit den drei europäischen Ländern sowie mit den Vereinigten Staaten, Russland und China abgeschlossen. Washington stieg 2018 unter dem damaligen Präsident Donald Trump aus dem Abkommen aus und setzte bereits aufgehobene Sanktionen gegen Teheran wieder in Kraft. Ein Jahr später begann Teheran, die vereinbarten Einschränkungen seines Atomprogramms schrittweise zu ignorieren.
Seit April laufen in Wien Vermittlungsversuche zwischen Washington und Teheran, um den Atompakt zu retten. Allerdings sind die Gespräche seit zwei Monaten unterbrochen. Der Iran habe noch immer keinem neuen Termin zugestimmt, kritisierten die Außenministerien der drei Staaten.