Nordkorea kündigt Parlamentssitzung für September an

Nordkoreas Parlament will im nächsten Monat über Änderungen des nationalen Wirtschaftsplans diskutieren. Die Sitzung der Obersten Volksversammlung in Pjöngjang finde laut Beschluss ihres Ständigen Ausschusses am 28. September statt, berichteten die Staatsmedien heute.

Neben dem Gesetz für den Wirtschaftsplan und organisatorischen Fragen werde es auch um die Entwicklung der Städte, die Jugenderziehung und ein Recyclinggesetz gehen, hieß es.

Teilnahme von Kim unklar

Ob Machthaber Kim Jong Un teilnehmen wird, war unklar. Die Volksversammlung wird im Ausland auch als Scheinparlament bezeichnet. Die Abgeordneten kommen normalerweise nur ein- oder zweimal jährlich zusammen und diskutieren dabei über Budget- und Personalfragen sowie politische Richtlinien. Dabei werden weitgehend Beschlüsse der herrschenden Arbeiterpartei ratifiziert.

Im Jänner hatten die Abgeordneten einen neuen Fünfjahresentwicklungsplan abgenickt. Kim hatte zuvor bei einem Parteikongress eingeräumt, die Ziele des 2016 aufgestellten Fünfjahresplans seien in fast allen Bereichen nicht erreicht worden.