Der erste Wahlgang zur Präsidentenwahl in Estland hat keine Entscheidung über das neue Staatsoberhaupt des baltischen EU-Landes gebracht. Bei der geheimen Abstimmung heute im Parlament in Tallinn erhielt der Wissenschaftler Alar Karis als einziger nominierter Kandidat nicht die notwendige Zweidrittelmehrheit von 68 der 101 Abgeordneten. Für den Direktor des Estnischen Nationalmuseums votierten 63 der 94 anwesenden Abgeordneten. 16 Wahlzettel wurden leer abgegeben.
Das Parlament muss laut Verfassung morgen erneut in einem zweiten und gegebenenfalls einem dritten Wahlgang abstimmen. Dafür können jeweils neue Kandidaten nominiert werden. Karis ging für die Regierungskoalition ins Rennen, die aus der wirtschaftsliberalen Reformpartei und der linksgerichteten Zentrumspartei besteht.
„Morgen ist auch noch ein Tag“
Die beiden Parteien sind die zwei führenden politischen Kräfte Estlands – sie halten 59 der 101 Parlamentssitze. Regierungschefin Kaja Kallas (Reformpartei) kündigte bereits vor dem ersten Wahlgang an, dass ihre Partei auch weiterhin an Karis als Kandidaten festhalten werde.
„Morgen ist auch noch ein Tag“, sagte Karis nach der Wahl. Die Abstimmung habe gezeigt, dass er die Stimmen der Koalition habe, die Opposition aber noch zweifle. Dennoch werde er nun nicht beginnen, Abgeordnete anzurufen oder ihnen Stifte zu reichen, sagte Karis. Erhält in drei Wahlgängen kein Kandidat die nötige Anzahl der Stimmen, muss binnen einen Monats ein spezielles Wahlmännergremium einberufen werden, in dem Kommunalpolitiker die Mehrheit stellen.
Amtierendes Staatsoberhaupt in Estland ist Kersti Kaljulaid. In Umfragen befürwortet die Bevölkerung eine mögliche zweite fünfjährige Amtszeit der 51 Jahre alten Präsidentin. Auch Kaljulaid selbst zeigte sich bereit dafür. Doch hat sie bisher noch keine ausreichende Unterstützung im Parlament.