Der ÖVP-Arbeitnehmerbund (ÖAAB) will seinen Ende April gestarteten inhaltlichen Reformprozess mit einem Bundestag am 2. Oktober abschließen. Dafür haben die jeweiligen Landesorganisationen ein Thema ausgearbeitet.
Für Wien, das für den Bereich Sicherheit zuständig zeichnete, präsentierten heute Bundesobmann August Wöginger und AAB-Landesobmann und Innenminister Karl Nehammer das Ergebnis.
Breite Themenpalette
Der Bereich wurde in „zwei Blöcke“ gegliedert, nämlich in Innere Sicherheit und Polizei sowie Militärische Landesverteidigung. Man widme sich etwa der Gefahr von Terroranschlägen oder der „wieder aufkeimenden Migrationskrise“, sagte Nehammer. Aber auch Cyberterrorismus und -kriminalität, bei der ein „massiver Anstieg“ zu verzeichnen sei, werden behandelt.
Ebenso wurde auch die Möglichkeit eines Blackouts skizziert, also ein flächendeckender Stromausfall über einen längeren Zeitraum. In diesem Bereich ist vor allem die Vorsorge essentiell, sagte Nehammer: „Dabei geht es darum, stärker in Zivilschutzverbände hineinzuwirken und aufzuklären, wie diese Vorsorge treffen können.“
Bei der Landeverteidigung bekennt sich der AAB zur „umfassenden Landesverteidigung“, wie Nehammer betonte: „Also die militärische, geistige, zivile und wirtschaftliche.“ Dafür benötige es einen „systemischen Zugang“ und auch eine „enge Zusammenarbeit“ mit dem Innenministerium.
„DNA-Reform“
Wöginger geht davon aus, dass der Bundestag am 2. Oktober im Gegensatz zu dem Ende April wieder physisch stattfinden kann: „Die Einladungen wurden verschickt.“ Ende April hielt der AAB seinen Bundesparteitag cornavirusbedingt online ab. Damals war der Startschuss zum „DNA-Reformprozesses“ gefallen. DNA steht für „Die Neuen Antworten“.