ÖVP und Grüne ziehen beim Thema CoV-Maßnahmen nach Darstellung der Grünen an einem Strang. „Wir stimmen völlig überein“, bekräftigte Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) die Ankündigungen von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im ORF-„Sommergespräch“ gestern Abend.
„Selbstverständlich werden wir in den Maßnahmen differenzieren, ob jemand geimpft ist oder nicht.“ Er halte das für „sinnvoll und richtig“, weil man nicht über Jahre Einschränkungen machen könne und wolle, so Kogler heute in einer Pressekonferenz.
„Intensiver Austausch“ zwischen Kurz und Mückstein
Es gebe die Möglichkeit, weiteren Lockdowns entgegenzuwirken, und „das ist die Impfung“. Das sei „unter aufgeklärten Menschen klar“. Kogler stellte auch in Abrede, dass es zwischen Kurz und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) keine Abstimmungen geben würde. Das Gegenteil sei der Fall.
„Es gibt einen intensiven Austausch, die Maßnahmen sind im Wesentlichen fertig und werden feingeschliffen und morgen mit den Landeshauptleuten besprochen“, so Kogler. Es gebe ein gemeinsames Vorgehen, „das wird sich auch morgen bestätigen“. Es stehe dem Kanzler aber zu, in einem großen Interview einige Punkte zu nennen. „Ich hätte mich auch nicht verschwiegen.“
Kurz hatte unter anderem angekündigt, dass künftig die Bettenbelegung an den Intensivstationen statt der 7-Tage-Inzidenz neuer Leitindikator für CoV-Maßnahmen werden soll. Auch soll es keinen generellen Lockdown mehr geben, sondern wenn nötig „Schutzmaßnahmen“ nur für Ungeimpfte.