Nach seinem Sieg bei der Bundestagswahl hat SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz für eine „Ampelkoalition“ geworben. SPD, Grüne und FDP seien gestärkt worden, „diese drei Parteien sollen auch die nächste Regierung führen“, sagte er heute in Berlin.
Scholz sagte nach Beratungen des SPD-Präsidiums, er wolle eine „sozial-ökologisch-liberale Koalition“ bilden. Er wolle nun mit Grünen und FDP ins Gespräch kommen. Er bezeichnete es auch als „völlig ok“, wenn FDP und Grüne zunächst miteinander reden wollen.
Diesbezüglich machten die Liberalen bereits Nägel mit Köpfen. FDP-Chef Christian Lindner sagte, der Parteivorstand habe „Vorsondierungen“ mit den Grünen beschlossen.
„Ich möchte eine Regierung bilden, die auf Vertrauen beruht“, so Scholz. Als „abschreckendes Beispiel“ bezeichnete er diesbezüglich die schwarz-gelbe Koalition der Jahre 2009 bis 2013, nach der die FDP aus dem Bundestag geflogen war. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil unterstrich den Anspruch seiner Partei, als erste zu Regierungsgesprächen zu laden.
„Klar gesprochen“
Scholz betonte, die Wähler hätten „sehr klar gesprochen“ und wollen die Union nicht mehr in der Regierung sehen. Nun gelte es, nicht eigene Befindlichkeiten in den Vordergrund zu stellen, sondern eine gute Regierung zu führen. „Jetzt ist Pragmatismus und Führungskunst gefragt. Wir werden das, was uns die Bürgerinnen und Bürger als Aufgabe gegeben haben, umsetzen.“
Der SPD-Vorstand ernannte indes bereits ein sechsköpfiges Sondierungsteam, das die Chancen für eine Koalition ausloten soll. Zum Team gehören Kanzlerkandidat Scholz, die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, Generalsekretär Lars Klingbeil, Fraktionschef Rolf Mützenich und die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer, hieß es aus Teilnehmerkreisen. Man sei sich einig, dass vor den Gesprächen keine roten Linien formuliert würden.