Bei den Wahlen in Berlin haben Jugendliche unter 18 Jahren Medienberichten zufolge Stimmzettel für Wahlen erhalten, für die sie noch nicht wahlberechtigt waren. In der Hauptstadt fanden am 26. September Wahlen zum Bundestag, zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen statt. Nur für letztere war die Stimmabgabe ab einem Alter von 16 Jahren möglich.
Die „Welt“ zitierte drei Jugendliche unter 18 Jahren aus den Bezirken Neukölln und Pankow, die im Wahllokal laut eigenen Angaben nicht nur den Stimmzettel für die Bezirksverordnetenversammlung bekommen hatten.
Im Fall der Bundestagswahl ging der Leiter der Geschäftsstelle der Landeswahlleitung in Berlin, Geert Baasen, heute davon aus, dass Minderjährige ihre Stimme im Wahllokal nicht ohne Weiteres abgeben konnten. Anders als für die anderen beiden Wahlen gab es hier separate Wahlurnen.
Für die anderen Wahlen hält Baasen Stimmabgaben von unter 18-Jährigen „für theoretisch möglich“. Auch die Bezirkswahlleiter von Pankow, Christine Ruflett, und Kristian Schiemann, schlossen das nicht aus. Ruflett geht aber, falls das passiert sein sollte, nur von Einzelfällen aus, wie sie der dpa sagte. Schiemann betonte in der „Welt“, ihm und dem Wahlamt lägen keinerlei derartige Erkenntnisse vor.
Berliner Senat beruft Landeswahlleiterin ab
Rund eineinhalb Wochen nach dem von zahlreichen Problemen überschatteten Wahlsonntag in Deutschland berief der Berliner Senat Landeswahlleiterin Petra Michaelis ab. Er entsprach damit ihrem Wunsch. Michaelis hatte ihr Amt bereits in der Vorwoche zur Verfügung gestellt.
Bei der Wahl am 26. September hatten sich den ganzen Tag über lange Schlangen vor vielen Wahllokalen gebildet. Zum Teil gaben Wählerinnen und Wähler noch weit nach offizieller Schließung der Lokale ihre Stimmen ab. Nach dem Wahltag hatten sich Berichte über fehlende oder falsche Stimmzettel, mögliche Auszählungs- und andere Pannen gehäuft. Michaelis selbst äußerte in einer schriftlichen Erklärung nochmals ihr Bedauern.