Berliner SPD sondiert für „Ampel“ und Rot-Rot-Grün weiter

In der deutschen Hauptstadt Berlin will die SPD in zwei Dreierformaten über eine Regierungsbildung sprechen. In der kommenden Woche seien zum einen Sondierungen mit Grünen und FDP geplant, zum anderen mit Grünen und Linken, teilte die SPD-Spitzenkandidatin bei der Regionalwahl in Berlin und designierte Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey heute mit. Die Präferenz für die SPD sei ein „Ampelbündnis“ mit Grünen und FDP.

Für die Grünen nahm deren Spitzenkandidatin Bettina Jarasch das Angebot an. Man werde dem Vorschlag der Sozialdemokraten folgen und sowohl mit SPD und FDP als auch mit SPD und Linken reden. Das Wunschbündnis für die Grünen sei weiterhin Rot-Grün-Rot. „Leider haben wir uns aber mit der SPD noch nicht darauf verständigen können, wer die dritte Kraft an unserer Seite sein soll“, so Jarasch.

Nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 26. September hatten zunächst SPD, Grüne, CDU, Linke und FDP in Zweierformaten Gemeinsamkeiten und Unterschiede in Hinblick auf eine mögliche Koalition ausgelotet. Denn rechnerisch möglich sind nach der Wahl eine ganze Reihe von Dreierbündnissen.

Nach den nun getroffenen Entscheidungen sind die CDU und damit andere Bündnisoptionen erst einmal außen vor, auch wenn Sondierungen immer noch scheitern können. Für die Linken wäre ein Bündnis von SPD, Grünen und FDP bitter, weil sie seit 2016 in einer rot-rot-grünen Koalition mitregieren.