Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen hat die Forderung von Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping zur „Wiedervereinigung“ zurückgewiesen. „Es sollte absolut keinerlei Illusionen geben, dass sich das taiwanische Volk Druck beugen wird“, sagte Tsai in einer Rede zum Nationalfeiertag heute in Taipeh.
Die Inselrepublik werde ihre Verteidigung ausbauen, um sicherzustellen, dass niemand Taiwan zwingen könne, den Weg zu nehmen, den Peking vorzeichne. Dieser biete „weder ein freies und demokratisches Leben noch Souveränität“ für die 23 Millionen Menschen in Taiwan.
Drohungen aus Peking
Die Präsidentin reagierte auf den Aufruf von Chinas Staats- und Parteichef vom Vortag, sich der kommunistischen Volksrepublik anzuschließen. Peking droht mit einer gewaltsamen Eroberung Taiwans, das als „untrennbarer Teil“ der Volksrepublik angesehen wird.
„Die vollständige Wiedervereinigung unseres Landes wird und kann verwirklicht werden“, bekräftigte Xi. Eine Vereinigung mit „friedlichen Mitteln“ diene am besten der Nation. Er warnte aber, dass eine Abspaltung Taiwans „ein böses Ende“ nehmen werde.
Taiwans Präsidentin beschrieb die Beziehungen zu China als so kompliziert wie nie zuvor in den vergangenen sieben Jahrzehnten. Damals waren die nationalchinesischen Kuomintang-Truppen nach der Niederlage im Bürgerkrieg gegen die Kommunisten auf die Insel geflüchtet. Die bei der Revolution 1911 nach dem Sturz der Qing-Dynastie gegründete Republik China besteht seither weiter auf Taiwan, das sich offiziell auch so nennt. Beide Seiten begingen am Sonntag den 110. Jahrestag der Revolution von 1911.
Hoffen auf Entspannung
Taiwan hoffe auf eine Entspannung in den Beziehungen zu China und werde nicht unbesonnen handeln, versicherte Präsidentin Tsai. „Wir rufen dazu auf, den Status quo zu bewahren, und wir werden alles tun, um zu verhindern, dass der Status quo einseitig verändert wird.“
Nachdem in den vergangenen Wochen verstärkt chinesische Militärflugzeuge in Taiwans Identifikationszone zur Luftverteidigung (ADIZ) eingedrungen waren, meldeten lokale Medien, dass heute auch wieder eine Militärmaschine gesichtet und verwarnt worden sei.