Bundespräsident Alexander Van der Bellen und die georgische Präsidentin Salome Surabischwili haben bei einem Treffen heute in Wien die Gemeinsamkeiten zwischen Österreich und Georgien betont.
Parallelen zwischen den politischen Krisen beider Ländern ziehen wollten sie aber nicht. „Wir können die Situation nicht vergleichen, aber in gewissem Sinne doch: Es zeigt sich, wie wichtig es ist, dass ein Präsident auf ein Ende der Polarisierung hinarbeitet“, so Surabischwili.
„Symbolischer“ Besuch in Zeit „gewisser Schwierigkeiten“
„Die Pandemie hat uns davon abgehalten, uns früher zu treffen, die politische Lage konnte uns aber nicht stören“, so die georgische Präsidentin mit Blick auf die Regierungskrise in Österreich und bezeichnete es als „symbolisch“, dass ihr Besuch in einer Zeit „gewisser Schwierigkeiten“ stattfinde.
Bundespräsident Van der Bellen lobte genauso wie seine Amtskollegin bei der gemeinsamen Pressekonferenz in der Wiener Hofburg die Gemeinsamkeiten zwischen Georgien und Österreich.
Van der Bellen hofft auf Ende politischer Polarisierung
In Bezug auf die tiefe politische Krise in Georgien schloss sich der Bundespräsident der Hoffnung internationaler Beobachter auf ein Ende der politischen Polarisierung an. Gleichzeitig gratulierte er Surabischwili aber auch zu ihren Bemühungen. „Ich weiß, wie schwer es ist, die Polarisierung abzuschwächen und hier vermittelnd einzuschreiten“, sagte er.
Parallelen zwischen den politischen Krisen in Österreich und Georgien wollte er keine ziehen. Einen Vergleich zwischen dem georgischen Milliardär und Ex-Ministerpräsident Bidsina Iwanischwili, der, ohne ein Regierungsamt zu haben, laut Beobachtern seit Jahren im Hintergrund in der Regierung weiterhin die Fäden zieht, und der möglichen künftigen Rolle des als Kanzler zurückgetretenen Sebastian Kurz (ÖVP) lehnte er ab. „Ich sehe keine Parallelen“, so Van der Bellen auf eine entsprechende Frage.
Die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Österreich und Georgien bezeichnete er als „gut, aber sehr ausbaufähig“. Es gebe viel Potenzial für österreichische Firmen, vor allem in den Bereichen erneuerbare Energie, Tourismus, Infrastruktur. Um diese Zusammenarbeit weiter zu unterstützen, nahmen beide Staatsoberhäupter am Dienstagnachmittag gemeinsam an einem Wirtschaftsforum in der Wirtschaftskammer (WKÖ) teil.