D: SPD, Grüne und FDP beginnen Koalitionsverhandlungen

Fast einen Monat nach der deutschen Bundestagswahl beginnen SPD, Grüne und FDP heute Nachmittag ihre Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer gemeinsamen Regierung.

Auf dem Berliner Messegelände kommen zum Auftakt die jeweils sechs Hauptverhandlerinnen und -verhandler mit den Leiterinnen und Leitern der Arbeitsgruppen zusammen. Die Parteien haben sich zum Ziel gesetzt, noch vor Weihnachten eine Regierung zu bilden. Es wäre die erste „Ampelkoalition“ auf Bundesebene.

Im Vorfeld äußerten sich die drei Parteien optimistisch, doch zeigten sich auch inhaltliche Differenzen. „Wir werden zeitnah und zügig durchkommen“, sagte FDP-Generalsekretär Volker Wissing im ZDF: „Die Menschen haben Lust auf diese neue Regierung.“

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich zeigte sich zuversichtlich, dass in der Regierungsarbeit sozialdemokratische Handschrift zu sehen sein werde. Im Deutschlandfunk betonte er, die drei Partner begegneten einander in inhaltlichen Diskussionen auf Augenhöhe, doch sei die SPD die stärkste Kraft.

Auch der grüne Bundesgeschäftsführer Michael Kellner musste Kritik von Klimaschützerinnen und Kilmaschützern sowie der Parteijugend an den Sondierungsvereinbarungen entgegentreten. Man habe nur einen Teil verhandelt, sagte er im ZDF. Über andere Bereiche sei noch nicht geredet worden, etwa über den Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor, über den Flugverkehr und die Bahnpolitik. „Wir müssen da auch noch nachlegen“, sagte er.