Mehr als 40 Nationen – darunter Österreich – haben Menschenrechtsverletzungen Chinas unter anderem an den Uiguren und Uigurinnen in der Region Xinjiang verurteilt. „Es gibt allgemeine und systematische Menschenrechtsverletzungen, Folter, Zwangssterilisation, sexuelle Gewalt“, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung, die gestern vom französischen UNO-Botschafter Nicolas de Riviere in einem Menschenrechtsausschuss der UNO-Vollversammlung verlesen wurde.
„Glaubwürdige Berichte weisen auf die Existenz eines großen Netzwerks von Lagern zur ‚politischen Umerziehung‘ hin, in denen über eine Million Menschen willkürlich inhaftiert wurden“, stand in einer dazugehörigen Mitteilung der 43 beteiligten Länder.
Rund eine Million inhaftiert
Peking müsse Beobachtern der Vereinten Nationen, vor allem UNO-Menschenrechtschefin Michelle Bachelet, ungehinderten Zugang zu den betroffenen Gebieten gewähren. Neben einer Reihe von europäischen Staaten wie Österreich, Deutschland und Italien gehören auch die USA, Kanada, Japan, die Türkei, Liberia und Honduras zu den Unterzeichnern der Erklärung.
In Xinjiang sind nach Schätzungen von Menschenrechtlern etwa eine Million Angehörige muslimischer Minderheiten inhaftiert. Die Regierung in Peking wirft uigurischen Gruppen Separatismus und Terrorismus vor. Kritiker sprechen von Umerziehungslagern, in denen Uiguren und Uigurinnen mit teils brutalen Mitteln auf die Linie der kommunistischen Partei gebracht werden sollen. Peking nennt sie Berufsbildungseinrichtungen, die von den Insassen freiwillig besucht würden.