Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) sieht die Koalition zwar noch „auf dünnem Eis“, er zeigte sich aber dennoch zuversichtlich, dass Türkis-Grün hält. Er nehme es als seine Aufgabe als neuer Kanzler wahr, dieses „Regierungsschiff“ wieder in ruhigere Gewässer zu führen und die Sacharbeit fortzusetzen, bekräftigte Schallenberg nach dem heutigen Sonderministerrat.
In der Coronavirus-Krise trage „jeder von uns“ Verantwortung, in Gesellschaft und Politik, und wer glaube, dass er sich bei der Bekämpfung einseitig aus der Verantwortung stehlen könne, „der betrügt sich selber“, mahnte der Kanzler.
Nicht alle Parteien „ziehen an einem Strang“
Gefragt, wen er denn damit meine, verwies Schallenberg darauf, dass es in Österreich im Gegensatz zu anderen Mitgliedsstaaten mit höherer Impfquote leider „eine politische Kraft im Land“ gebe, die dagegen ankämpfe, „die das verteufelt“.
Wenn man die politische Landkarte und die Impflandkarte übereinander lege, zeige sich dort, wo die FPÖ ein Mitspracherecht habe, eine extrem niedrige Impfquote. Man müsse die Quote von rund 60 Prozent erhöhen, es gehe um die eigene Gesundheit und die der Mitmenschen. Er wäre froh, wenn auch staatspolitisch alle an einem Strang ziehen würden, „aber leider Gottes ist das noch nicht der Fall“, bedauerte der Kanzler.
Grundvertrauen „wieder aufbauen“
Zur Frage, welche Krisensicherungsmaßnahmen denn die Koalition nach den turbulenten Wochen für sich selbst gesetzt hat, erklärte Schallenberg: „Es ist ganz klar, dass die Situation noch anspruchsvoll ist und volatil ist“, aber man habe begonnen, einen direkten Gesprächskanal aufzubauen. Natürlich müsse man aufeinander zugehen und man gehe „auf dünnem Eis, wenn einer aufstampft, dann sind wir beide im kalten Nass“.
Gleichzeitig betonte Schallenberg aber, „der Wille ist da, von beiden Seiten, dass man zusammenarbeitet“. Man wolle nun das substanzreiche Regierungsprogramm weiter abarbeiten. Es bedürfe Kooperation auf allen Ebenen, „es bedarf auch eines menschlichen Grundvertrauens, und das müssen wir schrittweise wieder aufbauen“, meinte Schallenberg. Das werde nicht über Nacht geschehen, aber er sei guter Dinge, dass man es hinbekommt.
Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) zeigte sich ebenso optimistisch, man habe eine sehr gute Kooperationsbasis aufgebaut. „Das funktioniert hervorragend.“ Es funktionierten „alle Achsen“ zwischen Kanzler und Vizekanzler, den Klubobleuten, und auch die Parteichefs – also er und Ex-Kanzler Sebastian Kurz – hätten „eine entsprechende Gesprächsbasis“, sagte Kogler. „Wir sehen ja, dass was weitergeht.“