Nachdem Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro auf Facebook fälschlicherweise einen Zusammenhang zwischen CoV-Impfungen und Aids hergestellt hat, hat ein Senatsausschuss die Sperrung seiner Konten auf Onlineplattformen gefordert. Die Senatoren riefen den Obersten Gerichtshof und die Generalstaatsanwaltschaft gestern auf, Bolsonaros Zugang zu Youtube, Twitter, Facebook und Instagram auf unbestimmte Zeit zu sperren.
Der Staatschef hatte am Donnerstag in seiner wöchentlichen Live-Ansprache auf Facebook nicht existierende „offizielle Berichte“ der britischen Regierung zitiert, wonach vollständig gegen das Coronavirus Geimpfte „viel schneller als erwartet“ eine Aids-Erkrankung entwickeln. Facebook löschte das Video wegen des Vorwurfs der Verbreitung medizinischer Fehlinformationen, Youtube verhängte eine einwöchige Sperre gegen den Präsidenten.
Bolsonaro ließ sich bisher nicht impfen und mit sorgte umstrittenen Äußerungen zu Impfstoffen bereits zuvor für Aufsehen. Auch die Gefahren durch das Coronavirus hat er wiederholt verharmlost und CoV-Auflagen der brasilianischen Regional- und Kommunalbehörden wegen ihrer ökonomischen Auswirkungen kritisiert.
Der Senatsausschuss untersucht seit sechs Monaten den Umgang der brasilianischen Regierung mit der Pandemie. Nun sollten die Mitglieder über einen Abschlussbericht abstimmen, in dem ein gerichtliches Vorgehen gegen Bolsonaro wegen dessen CoV-Politik empfohlen wird. Der Untersuchungsbericht wird für den Präsidenten aber voraussichtlich keine rechtlichen Konsequenzen haben, da er die Rückendeckung der Generalstaatsanwaltschaft hat.