Das Außenministerium richtet am 22. November eine internationale Konferenz in Wien aus, die sich mit der Lage in Belarus beschäftigen und Auswege aus der politischen Konfrontation aufzeigen soll.
Das bestätigte eine Ministeriumssprecherin auf APA-Anfrage. Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) hatte die Konferenz bereits Ende Oktober am Rande des EU-Rats in Brüssel angekündigt. Das war von Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja begrüßt worden.
Die Konferenz werde am 22. November unter dem Titel „Towards a prosperous and safe future for Belarus“ („In Richtung einer wohlhabenden und sicheren Zukunft für Belarus“) starten, erklärte die Sprecherin des österreichischen Außenministeriums.
„Österreich und die internationale Gemeinschaft dürfen die Augen vor der schwierigen Lage in Belarus nicht verschließen, und es ist besonders wichtig, unterschiedlichste Akteure zusammenzubringen und gemeinsam zu reflektieren, wie Auswege identifiziert sowie die Bedingungen für einen inklusiven Dialog verbessert werden können“, erläuterte sie. Angaben zu konkreten Teilnehmern sowie zum Stand der Vorbereitungen wollte die Sprecherin nicht machen.
„Sprecher aus unterschiedlichen Staaten“
Es handle sich um jene Konferenz, die Tichanowskaja vor einigen Monaten vorgeschlagen habe, und der damalige Außenminister Schallenberg habe diese Initiative übernommen, so Tichanowskajas außenpolitischer Berater Franak Wjatschorka. „Es werden Sprecher aus unterschiedlichen Staaten anreisen, Vertreter der demokratischen Kräfte von Belarus sowie von Regierungen“, sagte er der APA.
Österreich habe auch Vertreter des Lukaschenko-Regimes eingeladen. Man wisse aber nicht, ob jemand von ihnen kommen werde, sagte Wjatschorka. Laut informierten Kreisen in Wien ist die Rede von Fachleuten aus Minsk, jedoch von keinen politischen Repräsentanten des belarussischen Regimes.