Einen Monat nach der Parlamentswahl in Tschechien hat Präsident Milos Zeman seine Unterstützung für eine rasche Regierungsbildung angekündigt. Er sei bereit, den Chef des Oppositionsbündnisses Spolu (Gemeinsam), Petr Fiala, mit der Regierungsbildung zu beauftragen, sagte der 77-Jährige gestern in einem Radiointerview – einen Tag nach seiner Entlassung von der Intensivstation. Fiala kündigte eine Koalition aus fünf Parteien der bisherigen Opposition an.
Tschechien: Präsident Zemann meldet sich zurück
Tschechien hat turbulente politische Wochen hinter sich: Zuerst erlitt Ministerpräsident Andrej Babis bei der Wahl eine herbe Niederlage. Kurz darauf musste Staatspräsident Milos Zeman wegen einer chronischen Erkrankung auf der Intensivstation behandelt werden. Mittlerweile geht es dem tschechischen Präsidenten wieder etwas besser. Aus dem Krankenhaus lässt er nun wissen, dass er rasch den Weg für eine neue Regierung frei machen werde.
Bei der Wahl am 9. Oktober war Fialas Mitte-rechts-Bündnis Spolu stärkste Kraft vor der populistischen ANO-Partei von Regierungschef Andrej Babis geworden. Zusammen mit einem linksliberalen Zweierbündnis unter Führung der Piratenpartei käme er auf eine Mehrheit von 108 der 200 Mandate im Parlament.
„Es sah nicht gut aus“
Zeman hatte vor der Wahl angekündigt, den Chef der stärksten Einzelpartei – und damit Babis – mit der Bildung der Regierung beauftragen zu wollen. Doch einen Tag nach der Wahl musste der schon seit Längerem angeschlagene Staatschef auf die Intensivstation. Aufgrund seines schlechten Gesundheitszustands stellte sich zwischenzeitlich die Frage nach seiner Amtsfähigkeit.
„Als sie mich ins Krankenhaus brachten, sah es nicht gut aus“, sagte der 77-Jährige nun dem Radiosender Frekvence 1. Doch jetzt gehe es ihm wieder gut. Für seine Entscheidung, seinen Vertrauten Babis nicht mit der Regierungsbildung zu beauftragen, nannte Zeman einen „einfachen Grund“: „Niemand will mit ihm verhandeln.“ Der Milliardär hatte schon vor drei Wochen seinen Gang in die Opposition angekündigt.