Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas will Staats- und Parteichef Xi Jinping den Weg zu einer möglichen dritten Amtszeit ebnen. Die rund 370 Mitglieder und (nicht stimmberechtigten) Kandidatinnen und Kandidaten kamen heute in Peking zu einem viertägigen Plenum zusammen, um über eine „historische Resolution“ zu beraten.
Es ist nach 1945 und 1981 erst das dritte Mal in der 100-jährigen Geschichte der Partei, dass eine solche Resolution angenommen werden soll.
Damit sollen nach offiziellen Angaben die „großen Errungenschaften und historischen Erfahrungen“ der Partei zusammengefasst werden. Die Resolution soll nach Einschätzung von Beobachterinnen uns Beobachtern im Vorfeld des Parteitages im Herbst 2022 die Machtposition von Xi zementieren, um ihm eine dritte Amtszeit zu ermöglichen – als erster Führer nach dem Revolutionär und Staatsgründer Mao Tsetung.
Personenkult nochmals verstärkt
Die chinesische Propaganda fuhr den Personenkult um den 68-jährigen Staats- und Parteichef noch einmal hoch. Die Staatsagentur Xinhua beschrieb ihn als „Mann der Entschlossenheit und des Handelns, ein Mann profunder Gedanken und Gefühle“. Auch wurden seine Visionen und seine Arbeitsbereitschaft gepriesen.