COP26: Gewessler wird Verhandlungen zu Emissionshandel führen

Eine heikle Aufgabe wartet auf die österreichische Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) in Glasgow: Sie wird für die EU an den Verhandlungen zu den Marktmechanismen für den Emissionshandel teilnehmen, wie sie gestern in einem Briefing angekündigte. Als positiv bewertete sie die den bisherigen Verlauf der UNO-Klimakonferenz, dass die Großemittenten Indien und China ihre Beiträge bekanntgaben.

Die Sogwirkung der COP26 habe dazu geführt, dass Indien angekündigt hat, mit dem Jahr 2070 klimaneutral zu werden, oder dass China sein Klimaziel nachgebessert hat. Insgesamt ortete sie nach ersten Gesprächen „viel Willen, mit einem brauchbaren Ergebnis abzureisen", dafür werde auch sie sich einsetzen, kündigte die Ministerin an. Aber wenn auch dieser Wille da sei, gelte es zu bedenken“, dass „nicht jede Einigung eine gute Einigung“ sein müsse.

Gerade ihr Themenbereich sei ihr besonders wichtig, denn „da liegt potenzieller Hebel im Klimaschutz“. „Aber nur, wenn keine Doppelanrechnungen von Emissionen möglich sind und keine Zertifikate aus der Kyoto-Periode zugelassen werden“, definierte die Ministerin, wie hier die „gute Einigung“ aussehen sollte.

Rückblickend habe die erste Woche auf technischer Ebene gute und konstruktive Verhandlungen hervorgebracht, doch auch beim zweiten von Gewessler genannten Hauptpunkt, der gemeinsamen Berichtspflicht, gab es kein Ergebnis, sodass dieses jetzt auf politischer Ebene gefunden werden muss. Hier gilt es sicherzustellen, dass alle Vertragsstaaten des Pariser Abkommens im gleichen Format über die Fortschritte beim Erreichen ihrer Klimaziele berichten.