Im Grenzkonflikt mit Polen und der EU hat der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko betont, man wolle keinen Konflikt. Laut Lukaschenko bemüht man sich, die Flüchtlinge und Migrantinnen und Migranten „davon zu überzeugen, dass sie bitte nach Hause zurückkehren sollen“.
Um gegenüber der staatlichen Nachrichtenagentur Belta gleich hinzuzufügen: „Aber niemand will zurückkehren.“ Ob das stimmt, ist zumindest fraglich. Unabhängige Berichte über die Lage der Betroffenen, die im Grenzgebiet festsitzen, gibt es praktisch nicht.
Irak kündigt Rückführungsflug an
Die irakische Regierung kündigte ihrerseits heute einen ersten Flug zur Rückführung von Geflüchteten an der belarussisch-polnischen Grenze an. Irakische Staatsbürger könnten am Donnerstag auf „freiwilliger“ Basis in ihre Heimat zurückkehren, sagte Außenamtssprecher Ahmed al-Sahaf im irakischen Fernsehen. Die irakischen Behörden hätten im Grenzgebiet „571 Iraker registriert“, die sich bereiterklärt hätten, freiwillig in ihre Heimat zurückzukehren.
Zuvor hatte die private syrische Fluggesellschaft Cham Wings ihre Flüge nach Belarus wegen der Flüchtlingskrise eingestellt. Die türkische Regierung hatte Menschen aus Syrien, dem Irak und dem Jemen die Weiterreise nach Belarus verboten. Der Flugverkehr zwischen Bagdad und Minsk wurde bereits im August eingestellt.
Tausende sitzen bei Minusgraden in Grenzgebiet fest
Tausende Menschen vor allem aus dem Nahen Osten sitzen derzeit bei Temperaturen um den Gefrierpunkt im belarussisch-polnischen Grenzgebiet fest. Polen und andere EU-Länder beschuldigen den belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko, als Vergeltung für Sanktionen Flüchtlinge gezielt an die Grenzen von Lettland, Litauen und Polen zu schleusen. Moskau unterstütze seinen Verbündeten Minsk dabei.