Außenminister Michael Linhart (ÖVP) hat den raschen Beginn von EU-Beitrittsgesprächen mit Nordmazedonien und Albanien verlangt. „Wir treten dafür ein, dass diese Verhandlungen jetzt im Dezember aufgenommen werden“, sagte Linhart heute in Tirana.
Bulgarien blockiert den Start der Verhandlungen im Streit mit Nordmazedonien. Davon ist auch Albanien betroffen. Ob nun nur mit Albanien begonnen werden soll, ließen Linhart und seine albanische Amtskollegin Olta Xhacka offen.
Wie zuvor gestern bei einem Besuch in der nordmazedonischen Hauptstadt Skopje sah Linhart nach einem Treffen mit Xhacka auf einer gemeinsamen Pressekonferenz eine günstige Gelegenheit, dass die Gespräche noch unter slowenischem EU-Ratsvorsitz, also bis Jahresende, starten könnten – und zwar mit beiden Ländern. Das wäre „ein Signal, dass es sich auszahlt, Reformen zu machen“, so Linhart.
Separate Gespräche
Xhacka meinte, es sei zu früh, sich dazu zu äußern, ob man die Verhandlungen nun getrennt von Nordmazedonien beginnt. Grundsätzlich werden Beitrittsverhandlungen mit jedem Kandidatenland separat geführt.
Die Idee unterschiedlicher Termine für Regierungskonferenzen zum offiziellen Start der Beitrittsgespräche kam auf, damit Albanien wegen der Forderungen und Bedenken Bulgariens gegenüber Nordmazedonien, die Albanien gar nicht betreffen, nicht unnötig warten müsse. Xhacka verwies dazu auf die jüngste Wahl in Bulgarien und „positive Signale“ aus Sofia seither, wobei aber noch offen sei, ob diese positiven Signale etwas bewirken.
Bulgarien blockiert
Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union erteilten vor eineinhalb Jahren grünes Licht für den Beginn der Beitrittsgespräche. Doch Bulgarien legte sich bei der Umsetzung des Beschlusses quer. Bulgarien will, dass Nordmazedonien bulgarische Wurzeln seiner Geschichte und Sprache anerkenne. Dazu soll es Erklärungen und Garantien abgeben.