Ungeachtet der Aktionen seiner Seestreitkräfte im Südchinesischen Meer hat Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping beteuert, keine Machtpolitik zu betreiben.
China wolle mit seinen Nachbarn friedlich auskommen, suche niemals Vorherrschaft und schikaniere als großes Land auch nicht kleinere Staaten, versicherte Xi heute bei einem virtuellen Treffen mit ASEAN-Staats- und Regierungschefs. Anlass war der 30. Jahrestag der Kooperation Chinas mit dem Staatenverband.
Vorausgegangen waren erneute Zwischenfälle mit den ASEAN-Mitgliedern Philippinen, Malaysia und Vietnam in Seegebieten, in denen Chinas weitreichende Territorialansprüche mit denen dieser Nachbarn kollidieren.
Territorialansprüche Chinas
In seiner Rede versprach Xi den ASEAN-Staaten auch 1,5 Milliarden US-Dollar (1,3 Mrd. Euro) an Entwicklungshilfe über drei Jahre, um die Pandemie zu bekämpfen und ihre Volkswirtschaften wieder in Schwung zu bringen. Auch wolle China 150 Millionen Impfdosen spenden.
China erhebt Territorialansprüche über einen Großteil des Südchinesischen Meeres, durch das wichtige Schifffahrtsstraßen gehen, und wo viele Rohstoffe zu finden sind. Der Internationale Schiedsgerichtshof in Den Haag wies die Ansprüche 2016 zurück, doch ignoriert China das Urteil. Auch Vietnam, Malaysia, die Philippinen oder Taiwan erheben Ansprüche auf einzelne oder mehrere Inseln.