„Koalition auf Augenhöhe“: Deutsche „Ampel“ steht

In Deutschland ist die „Ampelkoalition“ aus Sozialdemokraten (SPD), Grünen und FDP fix. Das gab SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz heute bei einer Pressekonferenz in Berlin bekannt. Ziel sei keine Politik „des kleinsten gemeinsamen Nenners“, sondern „eine Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts“, um „das Land besser zu machen“, so Scholz, der von einer „Koalition auf Augenhöhe“ sprach.

Die SPD unter Scholz erhält laut dem Koalitionsvertrag neben dem Kanzler sechs von 15 Ministerposten, an die liberale FDP gehen unter anderem das Finanzministerium sowie das Verkehrsministerium. Die Grünen erhalten etwa das neue Superministerium für Wirtschaft und Klimaschutz sowie das Außenamt.

Der Koalitionsvertrag muss bei SPD und FDP jeweils durch Parteitage und bei den Grünen in einer Mitgliederbefragung gebilligt werden. Mit der im Dezember anstehenden Angelobung von Scholz zum neuen deutschen Kanzler endet nach 16 Jahren die Ära von Regierungschefin Angela Merkel (CDU), die bei der Bundestagswahl am 26. September nicht wieder kandidiert hatte.