SPD entscheidet auf Sonderparteitag über Koalitionsvertrag

Die SPD entscheidet am Samstag (11.00 Uhr) auf einem Sonderparteitag über den Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP für die angestrebte gemeinsame „Ampelregierung“ in Deutschland. Wegen der Pandemie findet die Veranstaltung weitgehend digital statt, nur ein kleiner Kreis vornehmlich von Mitgliedern der Parteiführung trifft sich in der SPD-Zentrale in Berlin.

Auf dem Parteitag werden zunächst die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sprechen. Im Anschluss ist die Hauptrede des designierten Bundeskanzlers Olaf Scholz vorgesehen. Es folgen die Aussprache und Abstimmung über den Koalitionsvertrag. Über ihre neue Parteispitze will die SPD dann eine Woche später auf einem weiteren Parteitag entscheiden.